Tag: 18. April 2016
EU plant stärkere militärische Unterstützung für Libyen
via Politik – SZ.de http://ift.tt/1qBMRyC Die Situation in dem vom Bürgerkrieg zerrütteten Land verschärft sich. Nun will sich die EU verstärkt engagieren – finanziell, aber auch militärisch.
Weiterlesen "EU plant stärkere militärische Unterstützung für Libyen"AfD-Politiker distanzieren sich von radikaler Islam-Kritik der Parteiführung
via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1U2qhLh Die AfD wird heftig für ihre Angriffe gegen den Islam angegriffen. Führende Parteifunktionäre reagieren gegenüber der F.A.Z. mit Unverständnis. Andere distanzieren sich vom Moscheenverbot, das Vize-Chef Gauland vorgeschlagen hat.
Weiterlesen "AfD-Politiker distanzieren sich von radikaler Islam-Kritik der Parteiführung"Welche Regeln brauchen autonom agierende Kampfmaschinen?
via Politik – SZ.de http://ift.tt/1qBJ9Vv Vollständig autonome Waffensysteme sind zwar noch nicht im Einsatz – doch die technische Entwicklung steht kurz davor. Während Menschenrechtsorganisationen für ein Verbot plädieren, sehen andere Stimmen wie Völkerrechtler Geiß nur die Möglichkeit einer rechtlichen Beschränkung. Wie müsste diese aussehen?
Weiterlesen "Welche Regeln brauchen autonom agierende Kampfmaschinen?"Bundeskanzlerin Merkel verteidigt Muslime gegen AfD-Angriff
via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/22HJLVK Nach den AfD-Äußerungen zur Unvereinbarkeit von Islam und Grundgesetz hat Bundeskanzlerin Merkel die in Deutschland lebenden Muslime verteidigt.
Weiterlesen "Bundeskanzlerin Merkel verteidigt Muslime gegen AfD-Angriff"Verunglimpfung des Bundespräsidenten soll strafbar bleiben
via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1SNGPkU Der Paragraf der Majestätsbeleidigung soll bald fallen. Der besondere Schutz, den das Gesetz für die Ehre des Bundespräsidenten vorsieht, bleibt dagegen: Wer Gauck verunglimpft, kann weiterhin mit Strafe rechnen.
Weiterlesen "Verunglimpfung des Bundespräsidenten soll strafbar bleiben"Neuer Reisehinweis vom Auswärtigen Amt: „In der Türkei besser nicht über Politik sprechen“
Die AfD ist verfassungsfeindlich, nicht der Islam
via Politik – SZ.de http://ift.tt/1qBtkOE Führende AfD-Politiker schüren die Angst vor dem Islam – und rütteln dabei an fundamentalen Grundrechten. Ihre Äußerungen sind ein Angriff auf die deutsche Leitkultur.
Weiterlesen "Die AfD ist verfassungsfeindlich, nicht der Islam"Fall Böhmermann: Das Unflätige breitet sich aus
via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1TeKiw0 Jan Böhmermanns Zoten sind kein Kunstwerk. Aber er steht in einer jahrzehntelangen Reihe der Degeneration der Sprache. Ein Gastbeitrag.
Weiterlesen "Fall Böhmermann: Das Unflätige breitet sich aus"Vorwahlen in Amerika: Das Krümelmonster
via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1TeKifi Rein rechnerisch kann John Kasich bei den Vorwahlen keine Delegierten-Mehrheit mehr erreichen. Beim Parteitag will er jedoch als lachender Dritter hervorgehen.
Weiterlesen "Vorwahlen in Amerika: Das Krümelmonster"
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