Tag: 20. April 2016

Obama zu Besuch in Riad: Mehr Selbstständigkeit für Saudi-Arabien im Rahmen einer engeren Allianz April 20 2016 at 12:44PM

via RT Deutsch http://ift.tt/1Vj97dD Die Regierung von Barack Obama war von Anfang an deutlich auf Distanz zu den befreundeten Regierungen in den arabischen Ländern gegangen. Schon vor seinem Amtsantritt rief Obama bei seiner Rede in Kairo die Staatenlenker in der Region auf, eine überfällige Modernisierung ihrer Gesellschaften anzugehen. Zudem orientierte der demokratische Hoffnungsträger darauf, eine […]

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Ankara verhängt Einreiseverbot gegen Chefredakteur von Sputnik-News“ in der Türkei April 20 2016 at 12:28PM

via RT Deutsch http://ift.tt/1SYUyFS RT rief Tural Kerimow an, als der Journalist im Wartezimmer der Kontrollabteilung für Einreisende am Flughafen Istanbul festsaß.     „Um 00.40 Uhr Ortszeit landete ich im Flughafen Istanbul. Zehn Minuten lang hielt man mich an der Passkontrolle auf, danach wurde ich in die Kontrollabteilung begleitet, wo ich ungefähr eine Stunde verbrachte. […]

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Der Zornesmoment ist noch nicht erreicht April 20 2016 at 12:40PM

via JUNGE FREIHEIT http://ift.tt/1SkeN12 Nach einer schwierigen innverbandlichen Auseinandersetzung im vergangenen Jahr hat die Hayek-Gesellschaft wieder Tritt gefaßt. Im Mittelpunkt einer Tagung ihrer Mitglieder standen nicht persönliche Grabenkämpfe, sondern Kritik am europäischen Zentralstaat. Dabei wurde zum wiederholten Male das Auseinanderdriften von Christian Lindners runderneuerten Pink-Liberalen und jenem Verein, der sich einer schlanken Staat verpflichtet fühlt, […]

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Abbas zu Besuch in Deutschland April 20 2016 at 11:58AM

via Israelnetz – Neueste Nachrichten http://ift.tt/1SsOlVl BERLIN (inn) – Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas stimmen in der Kritik am israelischen Siedlungsbau überein. Ob Deutschland auch eine entsprechende UN-Resolution unterstützt, ließ Merkel bei dem Treffen mit Abbas in Berlin offen. Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Mahmud Abbas hat am Dienstag die […]

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Trump und Clinton gewinnen Vorwahlen in New York April 20 2016 at 11:51AM

via JUNGE FREIHEIT http://ift.tt/1SuN03B NEW YORK. Hillary Clinton und Donald Trump haben im Bundesstaat New York die Vorwahlen für die amerikanische Präsidentschaftskandidatur gewonnen. Trump kam bei den Republikanern nach Auszählung von mehr als der Hälfte der abgegebenen Stimmen auf knapp 60 Prozent. Clinton erreichte bei den Demokraten 57 Prozent, berichtete die Nachrichtenagentur dpa. Sowohl Trump […]

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Anti-Terrorgesetz weitgehend verfassungswidrig April 20 2016 at 11:21AM

via JUNGE FREIHEIT http://ift.tt/1MHBCPo KARLSRUHE. Das Gesetz zur Terrorbekämpfung durch das Bundeskriminalamt (BKA) ist in großen Teilen verfassungswidrig. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht und setzte dem Gesetzgeber eine Frist bis Juni 2018, um die Regeln nachzubessern. Die 2009 eingeführten Befugnisse für das BKA seien „teilweise zu unbestimmt“ und gingen zu weit, urteilten die Richter. „Auch fehlt […]

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