via NEOPresse – Unabhängige Nachrichten http://ift.tt/1TiC4mv Ein heißer Krieg im Nahen Osten könnte den Ölpreis in die Höhe treiben. Darauf hofft vor allem die US- Frackingindustrie, die am Rande einer Pleite steht.
Weiterlesen "Sinkt der Ölpreis steigt die Kriegsgefahr April 20 2016 at 11:30AM"via RT Deutsch http://ift.tt/1ViXCTm Eine Lanze für die Bürgerrechte in Deutschland brach am heutigen Mittwoch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Es kommt nicht selten vor, dass Berlin eindeutig verfassungswidrige Praktiken beschließt, die dann nach längerer juristischer Auseinandersetzung vom höchsten deutschen Gericht wieder einkassiert werden. So geschehen nun auch beim Gesetz, das die Überwachungsbefugnisse des BKA regelt. […]
Weiterlesen "Urteil aus Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht kippt BKA-Überwachungsgesetz April 20 2016 at 11:06AM"via 20 Minuten | News http://ift.tt/1SuHldE Der Verein Legalize it! will die Legalisierung von Cannabis vors Volk bringen. Konsum und Anbau für den Eigengebrauch sollen straffrei werden.
Weiterlesen "Legalisierung: Kiffer-Freunde planen eine neue Hanf-Initiative April 20 2016 at 11:04AM"via JUNGE FREIHEIT http://ift.tt/26ez69P BERLIN. Jeder dritte Bundesbürger fühlt sich laut einer Studie der Antidiskriminierungsstelle des Bundes diskriminiert. Dies sei ein viel zu hoher Anteil, mahnte die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle, Christine Lüders. „Niemand darf benachteiligt werden, weil er eine Behinderung hat, zu alt oder zu jung ist oder eine nichtdeutsche Herkunft hat“, sagte Lüders. Der […]
Weiterlesen "Jeder dritte Bürger fühlt sich diskriminiert April 20 2016 at 10:53AM"via Tages-Anzeiger International http://ift.tt/1qYGJAI Mit versteckten Kameras und Mikrofonen darf Deutschland seine Bürger bespitzeln. Doch jetzt handelt das Verfassungsgericht dagegen.
Weiterlesen "Deutsches Anti-Terror-Gesetz teils verfassungswidrig April 20 2016 at 10:47AM"via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/22N4gk7 Die Befugnisse des Bundeskriminalamtes zur heimlichen Überwachung greifen unverhältnismäßig in die Grundrechte der Bürger ein, urteilte das Bundesverfassungsgericht.
Weiterlesen "BKA-Befugnisse zur Terrorabwehr zum Teil verfassungswidrig"via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/22N4hEr Reiligiöser Fanatismus und Zuwanderung machen der deutschen Bevölkerung Angst. Die Unsicherheit steigt auf den höchsten Stand seit zehn Jahren. Besonders eine Gruppe ist betroffen.
Weiterlesen "Studie: Große Unsicherheit und Angst vor Fundamentalismus"via RT Deutsch http://ift.tt/1pg5pmQ Die ehemalige Außenministerin Hillary Clinton gewann die Vorwahlen unter den Parteigängern der Demokratischen Partei deutlich gegen ihren Herausforderer, den Sozialisten Bernie Sanders. Damit konnte sie den zuletzt immer geringeren Abstand wieder ausbauen, den sie unter den Delegierten der Partei hatte. Das Establishment der Partei steht ohnehin hinter der Gattin von Ex-Präsident […]
Weiterlesen "Hillary Clinton und Donald Trump siegen bei Vorwahlen in New York April 20 2016 at 10:07AM"via JUNGE FREIHEIT http://ift.tt/1qYBtNN BERLIN. Die Linksfraktion im Bundestag hat gefordert, den 8. Mai als „Tag der Befreiung“ zum gesetzlichen Feiertag zu erklären. Die Bundesregierung solle einen Gesetzentwurf vorlegen, um „dem 8. Mai, an dem im Jahr 1945 auch die Befreiung der deutschen Bevölkerung von der Nazi-Diktatur erfolgte, als Tag der Befreiung den Status eines […]
Weiterlesen "Linkspartei fordert 8. Mai als Feiertag April 20 2016 at 10:08AM"via SPIEGEL ONLINE http://ift.tt/1MHtiiM Die weitreichenden Befugnisse des Bundeskriminalamts zur Terrorabwehr sind zum Teil verfassungswidrig. Das gab das Bundesverfassungsgericht bekannt.
Weiterlesen "Innere Sicherheit: Bundesverfassungsgericht erklärt BKA-Gesetz für teilweise verfassungswidrig April 20 2016 at 10:10AM"
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