via Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/1pq969J Wieder einmal gehen Bund und Länder ohne Einigung über die Kosten für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen auseinander. In gut fünf Wochen soll eine Lösung stehen. Und was wird aus dem Integrationsgesetz?
Weiterlesen "Flüchtlingskosten: Bis Ende Mai soll Bund-Länder-Einigung stehen April 22 2016 at 08:57PM"via Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/22U9AC7 Die Bundeskanzlerin fliegt am Samstag in die Türkei. Sie will dort überprüfen, wie das Flüchtlingsabkommen umgesetzt wird. Türkische Journalisten und Kurden werfen Angela Merkel vor, die Menschenrechte zu vergessen.
Weiterlesen "Flüchtlingspakt: Merkels umstrittene Reise in die Türkei April 22 2016 at 02:36PM"via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1VqItzF Die Partei von Ministerpräsident Haseloff macht in Sachsen-Anhalt den Weg frei für die erste Kenia-Koalition in Deutschland. Nun müssen noch die SPD und die Grünen zustimmen.
Weiterlesen "Sachsen-Anhalt: CDU billigt Bündnis von Schwarz-Rot-Grün"via Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/1U8TCnv Hoher Besuch im UN-Plenarsaal: Präsidenten, Minister und Premiers sind in New York zusammengekommen, um den Pariser Klimavertrag mit ihrer Unterschrift zu bekräftigen. Sogar die USA und China wollen noch nachziehen.
Weiterlesen "Pariser Klimaabkommen unterzeichnet: USA und China wollen noch dieses Jahr nachziehen April 22 2016 at 07:34PM"via Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/1SVJzwz Brandenburgs Justizminister Helmuth Markov tritt wegen einer Dienstwagen-Affäre zurück. Ihm war vorgeworfen worden, unrechtmäßig einen Transporter des Landesfuhrparks privat genutzt zu haben.
Weiterlesen "Helmuth Markov: Brandenburgs Justizminister tritt wegen Dienstwagen-Affäre zurück April 22 2016 at 07:24PM"via Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/1Szj7Mq US-Präsident Barack Obama mischt sich in die Brexit-Debatte ein und wirbt auf seiner Staatsvisite in London offen für einen Verbleib Großbritanniens in der EU. Ein Appell, der nicht jedem auf der Insel gefällt.
Weiterlesen "Barack Obama zum Brexit: Der amerikanische Freund mit den klaren Worten April 22 2016 at 08:10PM"via Handelsblatt Online – Sport http://ift.tt/1WhBxDL Qualifikantin Laura Siegemund hat ihre Erfolgsserie in Stuttgart fortgesetzt und steht erstmals in ihrer Karriere im Halbfinale eines WTA-Turniers.
Weiterlesen "Tennis WTA: Halbfinal-Einzug: Qualifikantin Siegemund sorgt weiter für Furore April 22 2016 at 08:09PM"via Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/1MNnkgh Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einen Fehler im Umgang mit dem Böhmermann-Schmähgedicht über Erdogan eingeräumt: Sie ärgere sich darüber, dass sie das Gedicht im Vorfeld als „bewusst verletzend“ bezeichnet habe.
Weiterlesen "Angela Merkel zum Fall Böhmermann: Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler April 22 2016 at 06:45PM"via RT Deutsch http://ift.tt/1XMSiFG Die Angriffe der Rebellen verfolgen zwei Ziele. Das erste Objektiv ist, den auf internationaler Ebene ausgehandelten Waffenstillstand scheitern zu lassen. Moskaus militärische Erfolge zugunsten der al-Assad-Regierung sollen diplomatisch scheitern, mit dem Ziel, der Weltgemeinschaft zu suggerieren, dass die Verhandlungen aufgezwungen worden wären. Eine solche Bemühung soll in erster Linie Russland diskreditieren […]
Weiterlesen "„Waffenstillstand nur noch Makulatur“ – Analyse der aktuellen Frontverläufe und Offensiven in Syrien April 22 2016 at 06:09PM"via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1XMV2D2 Bundeskanzlerin Merkel hat einen „Fehler“ im Umgang mit der Affäre um das umstrittene Gedicht des Satirikers Böhmermann eingestanden. Die Ermächtigung für Ermittlungen nach Paragraph 103 sei aber richtig, sagte Merkel.
Weiterlesen "Merkel bereut voreilige Äußerung zu Böhmermanns Gedicht"
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