Strafverfahren gegen den Moderator: Keine schnelle Entscheidung über Böhmermann-Anklage May 18, 2016 at 01:58PM

Das Landgericht Hamburg hat Böhmermann die Verbreitung seines „Schmähgedichts“ über Erdogan untersagt. Das könnte auch Einfluss auf ein das Strafverfahren in Mainz haben. Ob dort Anklage erhoben wird, ist noch unklar. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/1TjzF9g via IFTTT

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Angeblich für Brexit ausgesprochen: Medienaufsicht rügt „The Sun“ wegen Queen-Bericht May 18, 2016 at 01:51PM

Queen Elizabeth hat sich für einen EU-Austritt der Briten ausgesprochen. Das hatte zumindest die „Sun“ im März behauptet. Das Königshaus wehrte sich gegen die Darstellung – nun zieht die Medienaufsicht Konsequenzen. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/1WDTvSj via IFTTT

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Snowden-Archiv: NSA in Organisation und Entwicklung der „Befragunsmethoden“ in Guantanamo beteiligt May 18, 2016 at 01:57PM

Das Onlineportal The Intercept hat neue Daten von Edward Snowden veröffentlicht. Es handelt sich diesmal um Dokumente, aus denen hervorgeht, dass NSA-Mitarbeiter an verschiedenen Programmen in Guantanamo teilgenommen haben. Laut den sogenannten SIDtoday, einem internen Newsletter der NSA, welcher The Intercept vorliegt, wurden im Oktober 2003 Reisen für Mitarbeiter der NSA nach Guantanamo beworben. Nach einer dieser Reisen […]

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Die Anti-Sozialministerin: Erneuter Angriff von Andrea Nahles auf Hartz IV-Empfänger May 18, 2016 at 01:49PM

Es scheint System zu haben: Offenkundig ist der SPD – insbesondere Arbeitsministerin Andrea Nahles – daran gelegen, die eigene Wählerbasis zu vergraulen. Dieser Eindruck entsteht jedenfalls, wenn man die jüngsten Gesetzesvorstöße am Arbeitsmarkt und in den Sozialsystemen genauer betrachtet. Erst kürzlich sorgte ein Teil in Nahles‘ großem Reformpaket zum Arbeitslosengeld II (Hartz IV) für Empörung. […]

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Olympia Doping: Ende der WADA-Untersuchungen zu Doping-Vorwürfen in Sotschi offen – Bach: Kein Kontakt zum Kreml May 18, 2016 at 01:52PM

Thomas Bach hofft bei der Untersuchung der Doping-Vorwürfe gegen Russland bei den Olympischen Winterspielen in Sotschi auf schnelle Ergebnisse. from Handelsblatt Online – Sport http://ift.tt/1V8ZQnD via IFTTT

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