Mitte Juli findet der NATO-Gipfel in Warschau statt. Heute treffen sich die Verteidigungsminister in Brüssel. Es ist das letzte Treffen vor dem Gipfel und soll die letzten Details bezüglich der sogenannten „Vorgelagerten Präsenz“ in Osteuropa klären. Das heißt, in Polen, Litauen, Estland und Lettland sollen Truppen stationiert werden.

Da die NATO-Russland-Grundakte vorsieht, dass keine nennenswerten Einheiten an der Ostgrenze dauerhaft stationiert werden dürfen, wurde beschlossen, rotierende, multinationale Einheiten in Bataillons-Stärke einzusetzen. Damit umgeht die NATO einen direkten Vertragsbruch. Deutschland wird mindestens 600 Soldaten nach Litauen entsenden. Sie bilden den Kern eines 1.200 Mannstärke umfassendes Bataillons. Britische und US-amerikanische Soldaten werden jeweils nach Estland und Lettland entsendet. Nur wer in Polen stationiert werden soll, ist noch nicht endgültig geklärt.

„Nachdem wir viele Jahre in die falsche Richtung gegangen sind, beginnen wir jetzt, in die richtige zu gehen“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in diesem Kontext am Montag in Brüssel.

Gemeint ist damit, dass ab diesem Jahr die Ausgaben der einzelnen Staaten für die NATO um 1,5 Prozent steigen sollen. Im vergangenen Jahr lagen die Ausgaben Deutschlands mit 1,18 Prozent, also umgerechnet 36 Milliarden Euro, im Durchschnitt aller NATO-Staaten. Nun sollen die Ausgaben steigen. Als Grund werden die steigenden Militärausgaben Russlands genannt, welche als Bedrohung klassifiziert wurden.

Gleichzeitig hat NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärt, dass die NATO das Recht hätte, ihre Territorien auch auf fremden Boden zu verteidigen. 

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