Noch berät der Senat, doch schon jetzt zeichnet sich ab: Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff steht vor dem Aus. 54 der 81 Senatoren haben sich offenbar für eine Absetzung Rousseffs ausgesprochen. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2bCsDgN via IFTTT

Weiterlesen "Rousseff vor dem Aus : Brasiliens Senat will Präsidentin offenbar mit Zweidrittel-Mehrheit absetzen August 30, 2016 at 04:15PM"

Die SPD dringt auf ein Einwanderungsgesetz in Deutschland, die Union ist dagegen. Bayern Innenminister Herrmann hält es für das „völlig falsche Signal“ in der Flüchtlingskrise. Er fordert eine Begrenzung der Zuwanderung. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2c8caCu via IFTTT

Weiterlesen "Integrationsgesetz: Bayern lehnt SPD-Pläne kategorisch ab August 30, 2016 at 04:07PM"

Seit Jahren ruft Deutschland mit Sonderrechten für Unternehmen bei der Energiewende die EU-Wettbewerbshüter auf den Plan – und verärgert Nachbarländer. Nun sind sich Berlin und Brüssel einig geworden. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2c89apU via IFTTT

Weiterlesen "Einigung mit EU: Deutsche Industrie behält Privilegien bei Ökostrom August 30, 2016 at 03:47PM"

Mehr als 70 Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben gegen den „Kommunal-Soli“ geklagt. Der Verfassungsgerichtshof in Münster hat nun entschieden: Das Stärkungspaktgesetz Stadtfinanzen ist verfassungskonform. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2bPczM5 via IFTTT

Weiterlesen "Urteil des Verfassungsgerichtshofs: Der „Kommunal-Soli“ ist verfassungskonform August 30, 2016 at 03:36PM"