Die EU hat bislang kein Rezept gegen die Migration aus Richtung Libyen gefunden. Jetzt gibt es neue Sanktionen und Ausfuhrbeschränkungen für Schlauchboote und Außenbordmotoren. Doch sind sie mehr als Verzweiflungstaten? from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2t8Mg9G via IFTTT

Weiterlesen "Migration aus Libyen: Deutschland kann künftig Schlauchboot-Exporte stoppen July 17, 2017 at 07:20PM"

Einem Zeitungsbericht zufolge hat die Türkei versucht, Spitzel in das Bundesamt für Verfassungsschutz einzuschleusen. Das Amt selber wollte sich zu Details allerdings nicht äußern. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2t8s8o7 via IFTTT

Weiterlesen "Verfassungsschutz: Türkei wollte möglicherweise Spitzel einschleusen July 17, 2017 at 07:18PM"

Seit knapp acht Wochen bekämpfen sich Regierungstruppen und islamistische Rebellen auf den Philippinen. Staatschef Rodrigo Duterte will eine muslimische Autonomieregion schaffen, um für Frieden zu sorgen. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2t8NPV3 via IFTTT

Weiterlesen "Philippinen: Duterte spricht sich für muslimische Autonomieregion aus July 17, 2017 at 06:25PM"

Im ersten Halbjahr 2017 sind 1662 Zivilisten in Afghanistan getötet worden. Das sei nur ein Teil der grausamen Situation in dem kriegszerrütteten Land, sagt UN-Menschenrechtskommissar Al-Hussein. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2t8qXoM via IFTTT

Weiterlesen "UN-Bericht: Zahl ziviler Opfer in Afghanistan extrem hoch July 17, 2017 at 06:18PM"

6000 Rechte feiern unter dem Schutz des Versammlungsrechts ein Neonazi-Konzert. Manch Politiker fragt sich, wie das sein kann – und möchte das Gesetz ändern. Andere warnen vor staatlicher Willkür. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2uBy2Cp via IFTTT

Weiterlesen "Nach Neonazi-Konzert : Debatte um Versammlungsrecht July 17, 2017 at 07:01PM"

Klar, eine Obergrenze für Flüchtlinge steht im CSU-Wahlprogramm. Von Drohungen oder Bedingungen sehen Seehofer & Co. ab. Aber wohl nur bis zum Wahltag. Denn der Konflikt mit der Kanzlerin schwelt weiter. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2t8JO2V via IFTTT

Weiterlesen "CSU-Wahlprogramm: Mit Obergrenze, aber ohne Drohungen July 17, 2017 at 05:55PM"

Das „Chancenkonto“, das SPD-Kanzlerkandidat Schulz für alle Werktätigen vorgeschlagen hat, stößt in der Wirtschaft auf Skepsis. Der DIHK warnt vor den hohen Kosten. Dies ist für den Verband aber nicht das einzige Problem. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2t8HlW8 via IFTTT

Weiterlesen "Kritik an Vorschlag des SPD-Kanzlerkandidaten: DIHK reagiert skeptisch auf Schulz‘ Chancenkonto July 17, 2017 at 06:55PM"

Die Regierung will mit den Autokonzernen beraten, wie Fahrverbote verhindert und alte Diesel umgerüstet werden können. Doch der Verkehrsminister wirkt überfordert. Die Grünen sehen aber nicht nur ihn in der Verantwortung. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2uvJHBR via IFTTT

Weiterlesen "Kritik an Verkehrsminister wegen Diesel-Problematik: „Dobrindt, Schutzherr der Trickser und Täuscher“ July 17, 2017 at 06:08PM"