Es ist gut, dass die Regierung die Verteidigung europäisiert. Trotzdem bleibt demokratisches Unbehagen. Besser wäre angesichts dieser grundsätzlichen Weichenstellung eine Debatte darüber im Bundestag. Ein Kommentar. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2yxdICV via IFTTT
Weiterlesen "Kommentar zur EU-Verteidigungspolitik: Gemeinsam stärker October 18, 2017 at 06:44PM"Deutschland und Frankreich drängen auf eine europäische Verteidigungszusammenarbeit. Doch mit aller Macht verteidigen die Rüstungsindustrie und mehrere Länder nationale Interessen – und untergraben damit das Vorhaben. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2hO1wEl via IFTTT
Weiterlesen "Pläne von Merkel und Macron stoßen auf Widerstand: Rückschlag für EU-Armee October 18, 2017 at 06:30PM"Der Erfolg der AfD war zu groß: Stanislaw Tillich tritt nach der Schlappe bei der Bundestagswahl zurück. Generalsekretär Michael Kretschmer soll Ministerpräsident in Sachsen werden. Der stand schon vor dem Karriereaus. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2hO8s4d via IFTTT
Weiterlesen "Rücktritt von Tillich: Wie Phoenix aus der sächsischen Asche October 18, 2017 at 06:25PM"Nach Ansicht des Amtsgerichts Mainz hat sich Sebastian Münzenmaier der Beihilfe zur gefährlichen Körperverletzung schuldig gemacht. Der zum Bundestagsabgeordneten gewählte AfD-Politiker erhält eine Haftstrafe auf Bewährung. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2giSXkx via IFTTT
Weiterlesen "Sebastian Münzenmaier: Gericht verurteilt AfD-Politiker zu Bewährungsstrafe October 18, 2017 at 05:54PM"Den französischen Sicherheitsbehörden werden erweiterte Kompetenzen verschafft. Ein entsprechendes Gesetz wurde durchgewinkt. Kritiker befürchten die Schaffung eines „permanenten Ausnahmezustands“. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2ysaqlq via IFTTT
Weiterlesen "Frankreich: Parlament beschließt neues Anti-Terror-Gesetz October 18, 2017 at 05:29PM"Im Rahmen ihres Verfahrens um Bestechungsverdacht will die Schweizer Justiz den katarischen Sport-Geschäftsmann Nasser al-Khelaifi am 25. Oktober anhören. Das habe sein Anwalt mitgeteilt, berichtete die französische Nachrichtenagentur AFP. from Handelsblatt Online – Sport http://ift.tt/2yRYfiu via IFTTT
Weiterlesen "Fußball: Bericht: Schweizer Ermittler wollen PSG-Boss anhören October 18, 2017 at 05:43PM"Xis absoluter Machtanspruch ist riskant: Die Gefahr ist, dass sich niemand mehr traut, ihm zu widersprechen. Kontroverse Diskussionen sind aber der Schlüssel, damit China sich langfristig in die richtige Richtung bewegt. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2ywZGRU via IFTTT
Weiterlesen "Kommentar zum Volkskongress in China: Pekings riskantes Großmachtgehabe October 17, 2017 at 05:49PM"Die Liste der Missstände in der Justiz ist lang. Das gesamte Rechtswesen ist drastisch unterfinanziert. Doch schnelle Besserung ist nicht in Sicht, wie eine Umfrage des Handelsblatts unter den Bundesländern zeigt. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2yrxtg8 via IFTTT
Weiterlesen "Ausgaben für Justiz: Erosion des Rechtsstaats October 18, 2017 at 05:52PM"Die EU verurteilt die jüngsten Beschlüsse für israelische Siedlungsprojekte in den besetzten Palästinensergebieten als illegal. Sie seien aus Sicht der EU nicht mit internationalem Recht vereinbar. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2zyF0r9 via IFTTT
Weiterlesen "Besetzte Palästinensergebiete: EU verurteilt israelische Siedlungsprojekte als illegal October 18, 2017 at 05:47PM"Gerade hat Spanien die Auslieferung des Kölner Schriftstellers Akhanli in die Türkei abgelehnt, da wird ein ähnlicher Fall in der Ukraine bekannt. Der Festgenommene sitzt dort bereits seit fast drei Monaten fest. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2zyEKIH via IFTTT
Weiterlesen "Ukraine: Türkei verlangt Auslieferung eines Deutschtürken October 18, 2017 at 05:39PM"
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