Die Bundeskanzlerin unterstützt den Kurs der spanischen Regierung vor dem EU-Gipfel in Brüssel. Zudem betonte sie, dass sie auf eine Lösung hoffe, die auf Grundlage der spanischen Verfassung basiere. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2zluMcA via IFTTT

Weiterlesen "Merkel stärkt Rajoy den Rücken: „Wir unterstützen die Position der spanischen Regierung“ October 19, 2017 at 03:38PM"

Michael Kretschmer soll künftig als Nachfolger vom scheidenden Regierungschef Stanislav Tillich die sächsische CDU führen. In der Landtagsfraktion gab es für Kretschmer allerdings nicht nur Zustimmung. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2zluKkY via IFTTT

Weiterlesen "Tillich-Nachfolge bei der CDU: Michael Kretschmer für starken Rechtsstaat October 19, 2017 at 04:02PM"

Zehntausende abgelehnte Asylbewerber sind zur Ausreise rechtlich verpflichtet. Zuständig für Abschiebungen sind die Länder, die insbesondere Straftäter sofort abschieben wollen. Doch dazu wollen Sie Hilfe vom Bund. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2znch7L via IFTTT

Weiterlesen "Ministerpräsidentenkonferenz: Länderchefs wollen kriminelle Zuwanderer schneller abschieben October 19, 2017 at 03:40PM"

Drei mögliche Koalitionspartner, viele Wünsche. Aber Union, FDP und Grüne dürfen die Sozialversicherungsbeiträge nicht über 40 Prozent steigen lassen, mahnen die Arbeitgeber. Und machen gleich einen Sparvorschlag. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2zlIdtm via IFTTT

Weiterlesen "Jamaika-Gespräche: Warnruf der Arbeitgeber October 19, 2017 at 03:47PM"

In einer vollständigen Abkehr von der Dublin-III-Verordnung stimmten Abgeordnete des Europaparlaments für ein neues System der Flüchtlingsumverteilung. Das Votum muss noch von der Vollversammlung angenommen werden. from Handelsblatt Online – Politik http://ift.tt/2zkowCd via IFTTT

Weiterlesen "Verteilungssystem: Europaabgeordnete für automatische Flüchtlingsverteilung October 19, 2017 at 03:41PM"