via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/24atf3i In Magdeburg wird künftig eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen regieren. Nach der CDU stimmten am Samstag auch SPD und Grüne mit großer Mehrheit für den Koalitionsvertrag, der zuvor ausgehandelt worden war.

Weiterlesen "Sachsen-Anhalt: Schwarz-rot-grüne Koalition in Magdeburg steht"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/2177KP1 Schlecht ist die Stimmung in der SPD schon lange, aber mittlerweile ist vielen Sozialdemokraten das Vertrauen in ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel völlig abhanden gekommen. Doch welche Schlüsse zieht die Partei daraus?

Weiterlesen "SPD in der Krise: Im Abwärtsstrudel"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1ps0hwa Kanzlerin Merkel hat die Schließung der österreichischen Grenze in der Flüchtlingskrise stets kritisiert – jetzt scheint sie im Notfall doch auf die Hilfe aus Wien zu setzen. Wenn Italien nicht handele, müsse es eben Österreich tun, soll Merkel gesagt haben.

Weiterlesen "Merkel in der Flüchtlingskrise: „Dann macht Österreich den Brenner dicht“"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/23PRY09 Bundesverteidigungsministerin von der Leyen will die Bundeswehr fit für den Cyberkrieg machen und dafür einen ThyssenKrupp-Manager engagieren. Klaus-Hardy Mühleck soll die neue Abteilung „Cyber- und Informationsraum“ im Ministerium leiten.

Weiterlesen "Bundeswehr: Von der Leyen rüstet für digitale Kriegsführung auf"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1r6sXvX Feiertage, die auf einen Sonntag fallen? Pech gehabt, heißt es in Deutschland bislang. Politiker von SPD, Grünen und Linken wollen das nun ändern.

Weiterlesen "Initiative: Politiker wollen „entgangene“ Feiertage nachholen"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1r61pqE Der amerikanische Präsident verteidigt die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Merkel habe „wahre politische und moralische Führung“ gezeigt, sagt Obama vor seiner Reise nach Hannover.

Weiterlesen "Obama über Merkel: „Ich bin stolz dass Angela meine Freundin ist“"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1SCoiy6 Die Kanzlerin reist mit EU-Politikern in die Türkei. Sie wollen sehen, wie das Flüchtlingsabkommen umgesetzt wird. Nach dem Willen ihrer Kritiker soll Merkel Themen ansprechen, die den Gastgebern kaum gefallen dürften.

Weiterlesen "Türkei-Besuch: Merkel-Kritiker wollen Klartext hören"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/248QJ92 Die Vereinten Nationen mahnen angesichts der fragilen Waffenruhe in Syrien intensivere internationale Bemühungen an. Amerikas Präsident Obama setzt sich dafür ein, mit kontroversen Verbündeten Assads zu verhandeln.

Weiterlesen "Syrien-Konflikt: UN drängen auf neue Friedensgespräche"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1VqItzF Die Partei von Ministerpräsident Haseloff macht in Sachsen-Anhalt den Weg frei für die erste Kenia-Koalition in Deutschland. Nun müssen noch die SPD und die Grünen zustimmen.

Weiterlesen "Sachsen-Anhalt: CDU billigt Bündnis von Schwarz-Rot-Grün"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1XMV2D2 Bundeskanzlerin Merkel hat einen „Fehler“ im Umgang mit der Affäre um das umstrittene Gedicht des Satirikers Böhmermann eingestanden. Die Ermächtigung für Ermittlungen nach Paragraph 103 sei aber richtig, sagte Merkel.

Weiterlesen "Merkel bereut voreilige Äußerung zu Böhmermanns Gedicht"