via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1qZnhE7 30 Lenkflugkörper für 60 Millionen Euro wollte die Bundeswehr für ihre Korvetten beschaffen. Doch erstens kamen diese zu spät und zweitens können sie nicht das, was sie können sollen, bemängelt der Bundesrechnungshof.

Weiterlesen "Steuerverschwendung: Bundeswehr zahlt Millionen für ungetestete Waffen"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1SkuR2X Die Haftbedingungen des Massenmörders Anders Breivik stellen eine Verletzung der Menschenrechtskonvention dar, urteilte ein Gericht in Oslo.

Weiterlesen "Gericht gibt Breivik im Prozess um Haftbedingungen teilweise recht"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1Svd5Q2 Nach dem ersten Treffen der Nato mit Russland seit zwei Jahren bleibt vor allem die Erkenntnis, es sei gut, dass man gesprochen habe. Die Meinungsverschiedenheiten bleiben bestehen.

Weiterlesen "Nato-Russland-Rat: Spannungen bleiben trotz Beratungen"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1SaIhSo Die Flüchtlingskrise schwächt das Vertrauen in Union und SPD und stärkt die außerparlamentarische Opposition – vor allem die AfD. Ein Abgesang auf die alten Parteien ist dennoch verfrüht.

Weiterlesen "Allensbach-Analyse: Die Volksparteien sind noch nicht am Ende"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1SkqB3t Weil Obama nicht so oft in Europa ist, kommen zum Treffen mit Kanzlerin Merkel in Hannover noch andere Regierungschefs dazu. „Fragen der internationalen Politik“ sollen beraten werden.

Weiterlesen "Hannover-Messe: Merkel lädt in Hannover zum Gipfel"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1qZ4jNV 72 Voraussetzungen muss die Türkei erfüllen, damit die EU Visafreiheit gewährt. Bei wichtigen Themen hinkt das Land mit der Umsetzung aber noch hinterher, bemängelt die Kommission.

Weiterlesen "Pakt mit der Türkei: EU-Kommission zweifelt an Visafreiheit"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/23ZJBeX Die CDU windet sich um das Eingeständnis, dass der Staat erfolgreiche Integration nicht im Alleingang richten kann. Sie müsste deshalb auch über Qualität und Grenzen der Einwanderung nachdenken. Ein Kommentar.

Weiterlesen "Der Staat kann erfolgreiche Integration nicht garantieren"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/1qDExOD In seinem neuen Buch „Wunschdenken“ wirft der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin der Kanzlerin vor, von wichtigen Fragen in der Flüchtlingskrise abzulenken. Merkel habe nur das Wohl der Welt im Blick, nicht aber das der eigenen Nation.

Weiterlesen "Sarrazin: Merkel handelt nicht im Interesse der Deutschen"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/22N4gk7 Die Befugnisse des Bundeskriminalamtes zur heimlichen Überwachung greifen unverhältnismäßig in die Grundrechte der Bürger ein, urteilte das Bundesverfassungsgericht.

Weiterlesen "BKA-Befugnisse zur Terrorabwehr zum Teil verfassungswidrig"

via Politik – FAZ.NET http://ift.tt/22N4hEr Reiligiöser Fanatismus und Zuwanderung machen der deutschen Bevölkerung Angst. Die Unsicherheit steigt auf den höchsten Stand seit zehn Jahren. Besonders eine Gruppe ist betroffen.

Weiterlesen "Studie: Große Unsicherheit und Angst vor Fundamentalismus"