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Das kann Ärger geben: CDU-Politiker verliest Böhmermann-Schmähgedicht über Erdogan im Bundestag May 12, 2016 at 04:04PM

Über einen Monat nach ihrer erstmaligen Präsentation im ZDF Magazin Neo Royal sorgen die wenig schmeichelhaften Zeilen, die der Satiriker Jan Böhmermann im Zuge einer Satire-Performance über den türkischen Präsidenten Recep Erdogan dichtete, immernoch für Aufmerksamkeit. Anlässlich der Debatte um die Abschaffung des durch den „Fall Böhmermann“ ebenfalls bundesweit bekannt gewordenen Paragraphen 103 („Majestestätsbeleidigung“) wollte […]

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NATO-Manöver in Georgien: Südossetien schließt die Grenze May 12, 2016 at 03:56PM

Die provisorischen Übergangsstellen an der Grenze zwischen Georgien und Südossetien werden während der gemeinsamen Militärübung der USA mit Georgien „Noble Partner-2016“ geschlossen sein. Vom 11. bis zum 26. Mai werden in diesem Rahmen Truppen der NATO Response Force (NRF) mit georgischen Militärs trainieren. Insgesamt sollen neben 500 Georgiern und 650 Mitgliedern der US-Armee auch 150 […]

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Brasilien: Mit Temer übernimmt die Oligarchie wieder selbst das Ruder May 12, 2016 at 02:01PM

In dem Verfahren werfen Michel Temer und die bürgerliche Opposition der Präsidentin vor, eigenmächtig Kredite vergeben zu haben und Bilanztricks zur Verschleierung der wahren Haushaltslage verwendet zu haben. Dies interpretieren die bürgerlichen Kräfte, die selbst in gravierende Korruptionsermittlungen verwickelt sind, als Gesetzverstoß. Ein Amtsenthebungsverfahren ist in der brasilianischen Verfassung nur für den Fall vorgesehen, dass […]

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Türkei: Rückzug Davutoğlu könnte zu größerer Distanz zu den USA führen May 12, 2016 at 01:22PM

Ahmet Davutoğlu galt als verlässlicher und loyaler Partner der USA. Er war, wenn es darauf ankam, durchaus bereit, über den Schatten seiner persönlichen Überzeugung und der Bedenken der türkischen Regierung zu springen, wenn es darum ging, die Kooperation der US-geführten Koalition mit den PKK-nahen syrischen Kurdenmilizen zu tolerieren. „Wir konnten gut mit dem Premierminister arbeiten“, […]

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Frankreich diskutiert Verbot von Fracking-Gas-Importen aus USA und Kanada May 12, 2016 at 12:25PM

Laut Medienberichten teilte die französische Energieministerin den Parlamentariern in der Nationalversammlung mit, dass Frankreich die Einfuhr von Flüssiggas einstellen will. Diese Initiative sei auf die problematischen Auswirkungen von Fracking zurückzuführen, welches in Frankreich verboten ist. Royal informierte, das Problem sei aufgetreten, weil die französischen Gasversorger Engie und der Energieversorger EDF Verträge über die Einfuhr von […]

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Wo bleibt die Opposition? – Kaum Protest gegen Aufrüstung der Bundeswehr May 12, 2016 at 07:24AM

Von Rainer Rupp Leider herrscht bei den Grünen weitgehende Übereinstimmung mit den Kriegstreibern in der Bundesregierung und in Washington. Denn seit der Zerstörung Jugoslawiens durch die NATO 1999 gilt für die Grünen das Motto „nie wieder Krieg ohne uns“. Aber zumindest bei der angeblich anti-militaristischen Partei „Die Linke“ hätte man doch eine stärkere Reaktion erwarten […]

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Vorsitzender des russischen Erdölunternehmens Rosneft: „OPEC ist de facto tot“ May 12, 2016 at 07:05AM

„Die 1970er Jahre, als die größeren Produzenten des Nahen Ostens durch die Schaffung von Kartellstrukturen wie OPEC beherrschen konnten, sollten vergessen werden“, sagte Setschin. Er fügte hinzu, dass Rosneft bezüglich der Chancen auf ein positives Ergebnis aus der letzten Sitzung der weltweitgrößten Erdölförderstaaten skeptisch sei. Diese hatte am 17. April in Doha stattgefunden. OPEC- und […]

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