NATO-Gipfel in Warschau 2016: Finnland und Schweden diskutieren NATO-Beitritt May 10, 2016 at 07:15AM

Vor dem diesjährigen NATO-Gipfel in Warschau nehmen die Debatten um mögliche neue NATO-Kandidaten immer konkretere Formen an. Offiziell lehnt die aktuelle Koalition aus Sozialdemokraten und Grünen in Schweden es ab, die Neutralität des Landes aufzugeben. Aber das Land unternimmt weitere Schritte sich dem Militärbündnis anzunähern. So soll noch vor dem kommenden NATO-Gipfel in Warschau ein […]

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Ukraine am 9. Mai: Nationalistische Übergriffe auf Gedenkveranstaltungen zum „Tag des Sieges“ May 09, 2016 at 07:47PM

In der Ukraine sind seit dem Jahr 2015 jegliche sowjetische Symbole verboten, einschließlich des Siegesbanners. Es handelt sich um das Banner, welches von der Roten Armee über den Reichstag gehisst wurde, als sie Berlin einnahm. Die Maßnahme der ukrainischen Regierung soll den ideologischen Kampf gegen kommunistisches Gedankengut befördern.  Wurde der Tag früher mit großen Paraden gefeiert, […]

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Programmbeschwerde gegen ARD wegen Sprachgebrauch: „Russland provoziert, NATO engagiert sich“ May 09, 2016 at 05:53PM

Programmbeschwerde: ARD-aktuell mit verschleierndem Sprachgebrauch Sehr geehrte Frau Vorsitzende, einer der profiliertesten deutschen Journalisten der Nachkriegszeit, Eckart Spoo (früher Frankfurter Rundschau), führte zum Sprachgebrauch in deutschen Medien aus: „Es kommt auf das richtige Wort an. Richtiger gesagt: auf das falsche. Das richtig falsche. So funktioniert Propaganda: verwirrend. Propaganda muss ihre Adressaten verwirren, das ist ihr Auftrag. Sie […]

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Plan B: EU-Politiker suchen nach Alternativen zum Flüchtlingsabkommen mit der Türkei May 09, 2016 at 05:25PM

Streit um Antiterrorgesetz Die EU-Kommission hat vor wenigen Tagen verlauten lassen, dass die Türkei noch nicht alle der 72 Bedingungen für die Visafreiheit erfüllt hat. Darunter auch das stark umstrittene Antiterror-Gesetz. Laut der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wird das Getz genutzt, um friedliche Regierungskritiker zu verfolgen. Nach dem Rücktritt des türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu hat […]

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Böhmermann auf US-amerikanisch: Cartoonist verliert seinen Job nach kritischer Monsanto-Karrikatur May 09, 2016 at 04:38PM

Der Cartoon der dem Zeichner Rick Friday aus dem US-Bundesstaat Iowa den Job kostete, erschien am 29. April und zeigt einen Farmer der sagt: „Ich wünschte die Landwirtschaft würde mehr Profit abwerfen.“ Daraufhin erwidert sein Gesprächspartner: „Das tut sie doch. Im Jahr 2015 haben die Vorstandsvorsitzenden von Monsanto, Dupont, Pioneer und John Deere zusammen mehr […]

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Grafik des Tages: Ölexporte aus Libyen brechen weiter ein May 09, 2016 at 03:44PM

In der vergangenen Woche drohte die libysche Teilregierung in Tobruk, dass sie die Beladung von Schiffen im Ölhafen Marsa El-Hariga in Tobruk blockieren würde. Die Androhung ist ein Instrument im Machtkampf um die Neugestaltung des Landes. Das Parlament in Tobruk verlangt, dass alle Exporte von Öl und Gas über eine einheitliche Ölgesellschaft abgewickelt werden. Gegenüber […]

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